DISKUSSION: Gefährdet die Masseneinwanderung arabischer und nordafrikanischer Muslime die Stabilität und die Identität Europas?

Mitglieder unserer AG F+M trafen am 24.11. den syrischen Nah-Ost Experten Bassam Tibi. Aufgrund der von uns in den letzten Jahren gesammelten Erfahrungen die wir durch unsere ehrenamtliche Arbeit mit Flüchtlingen erlangten, stellen wir uns den sich immer dringlicher aufkeimenden Fragen „ob wir es wirklich schaffen mit der Integration – bzw. ob die Mehrheit der muslimischen Flüchtlinge sich überhaupt hier bei uns integrieren wollen“ die wir uns lange nicht zugestehen wollten.

Experten wie Bassam Tibi regen uns an unsere Beobachtungen und Erfahrungen mit aus dem arabichen Raum kommenden Flüchtlingen genauer zu analysieren, und den Mut zu haben unsere ehrenamtliche Arbeit und Herangehensweisen als auch Einstellungen zu dem Thema Flüchtlingsunterstützung neu zu überdenken.

Zu diesem Thema ein interessanter Beitrag von Bassam Tibi:

Europa nach Merkel

Von Bassam Tibi

Die Masseneinwanderung arabischer und nordafrikanischer Muslime gefährdet die Stabilität und 
die Identität Europas. Parallelgesellschaften bilden sich bereits. Politik und Medien verdrängen und 
tabuisieren. Als gebürtiger Syrer schwanke ich zwischen Fassungslosigkeit und Staunen.

Das Jahr 2015 war dramatisch für Europa. Es war durch die Zuwanderung von zirka 1,5 Millionen Flüchtlingen aus Nahost und Afrika ­gekennzeichnet. Dies ist eine demografische ­Lawine, die von Schleuserbanden befördert worden ist. Die Mehrheit der Flüchtlinge sind Jugendliche und junge Männer. Obwohl dieses Ereignis ­von der deutschen Bundesregierung ausgelöst ­wurde, betrifft es ganz Europa. Aufgrund der Verlautbarungen der Kanzlerin, die ein «freundliches Gesicht» zeigen wollte, wurde laut Spiegel allein in Afghanistan eine Mil­lion Pässe ausgestellt, in Syrien und dem Irak blüht der Handel mit falschen Pässen.

Es war global bekanntgeworden, dass in Westeuropa die Grenzen nicht mehr gelten. ­Ende August 2015 hat die Bundesrepublik offiziell ihre Grenzen für Flüchtlinge geöffnet. Es kamen Flüchtlinge ohne Ausweise oder mit ­gefälschten Papieren, sie wurden ­registriert und in die sozialstaat­lichen Leistungen einbezogen. Das ging um die Welt und hat weitere Migra­tionsschübe ver­ursacht. Offiziell wurden in Deutschland 1,1 Millionen Flüchtlinge regis­triert, die restlichen 400 000 verstreuen sich über ganz Westeuropa.

Leugnung der Gefahren
Das Jahr 2015 endete so dramatisch, wie es begonnen hatte. In Köln und Hamburg drangen je zirka tausend arabische Flüchtlinge in die Neujahrsfeierlichkeiten beider Städte ein. Zunächst haben sie in grösseren Gruppen Frauen umzingelt und diese dann in separaten kleineren Gruppen eingekesselt. Die eingekesselten Frauen wurden sexuell missbraucht und in ­einigen Fällen vergewaltigt und anschliessend beraubt. Die Polizei glänzte durch Abwesenheit. Die Hunderte von Anzeigen geschundener Frauen stellen dieses Verhalten in Frage. Hiervon ausgehend will ich drei Problem­bereiche erläutern: die illegale Migration, ­ethnische Armut und Parallelgesellschaften. ­Diese Problembereiche werden in den euro­päischen Medien als Tabuzonen behandelt, zum Schutz der Flüchtlinge vor Vorurteilen.

Ich möchte vorausschicken, dass ich ein syrischer Migrant bin, der seit 1962 in Europa lebt. Bereits nach dem Zusammenbruch des Kommunismus gab es Migrationsschübe. Aber seit 2015 erleben wir eine Flüchtlingskrise, bei der es um das Schicksal Europas geht. Im Dezember hat das Uno-Hochkommissariat für Flücht­linge (UNHCR) die Zahl der Flüchtenden ­
mit sechzig Millionen beziffert. Diese werden durch Merkels Willkommenskultur angezogen. Wie frei kann man über dieses Thema ­sprechen? ­Warum wollen die meisten Flüchtlinge nach Europa kommen?

Vor der Aufnahme einer Debatte müssen zwei Fragen geklärt werden, um zu vermeiden, in eine akademische oder eine Links-rechts-­Diskussion ­zu geraten. Die eine betrifft die Möglichkeit, ­objektive Erkenntnisse über den anstehenden ­Diskussionsgegenstand zu erlangen. Die andere bezieht sich auf das Recht der Meinungsfreiheit in der Diskussion über die ­zivilisatorische Identität Europas. Die offene Debatte wird heute als «populistische Panikmacherei» verfemt. Europäische Post­moder­nisten behaupten, dass es weder eine Objekti­vität noch einen universellen Rationalismus gebe. Es wird unterstellt, dass jede Erkenntnis nicht mehr als eines unter zahlreichen Narrativen sei, und noch mehr: Es gebe keine europäische Identität mehr, sondern ­nur noch eine ­undefinierbare Bevölkerung, ­gekennzeichnet durch Vielfalt und zahllose Minderheiten. Ich bin als syrischer Muslim aus Damaskus nach Europa gekommen, wo ich die kulturelle ­Moderne kennengelernt habe. Ich hatte das Glück, in den sechziger Jahren bei gros­sen europäischen akademischen Lehrern zu studieren, als es den Unsinn der soeben ­zitierten Post­moderne noch nicht einmal gab. Die FAZ hat in einer Glosse zu einem von Marcel Proust entworfenen «Fragebogen», den ich 1995 ausfüllen durfte, über mich geschrieben, dass ich darüber staune, dass man die Europäer «nicht alleine über den Islam, sondern auch über ­
die Grundlagen und Vorzüge ihrer eigenen westlich-­säkularen Zivilisation aufklären» müsse. Die FAZ zitierte meine Zurückweisung der gesinnungsethischen Weltanschauung ­jener Europäer, die «eine Postmoderne auch ­gegenüber Diktatoren in Asien oder Afrika vertreten» – und dies unter dem Vorwand von Pluralismus und Werterelativismus propagieren. Auch heute, zwanzig Jahre später, trete ich ­gegen die Postmoderne an und stelle fest, dass es eine objektive Welt gibt, die Wissenschaftler erkennen können. Diese rationale Methode ist das Wichtigste, was ich als Syrer aus Damaskus in Europa gelernt habe. Ohne diese Methode wären die Erkenntnisse, die in diesem Artikel enthalten sind, undenkbar. Europäischer ­Nihilismus lässt die Menschen dermassen ­erblinden, dass postmoderne Europäer objek­tives Wissen verleugnen und Gefahren wie die anstehende ­demografische Lawine aus der ­islamischen Welt nicht mehr ­sehen.

Ich bin ein Mensch, der das Europa der 
Freiheit gerne gegen die «Feinde der offenen Gesellschaft» (Popper) verteidigt. Als Sozialwissenschaftler stelle ich anhand der unzwei­fel­­haften Zahlen fest, dass 2015 zirka 1,5 Millionen Menschen illegal nach Europa gekommen sind. Ich wiederhole die Zahl des UNHCR von sechzig Millionen Flüchtlingen, von denen einige Millionen bereits vor Europas Toren stehen. Es ertönt der mediale Ruf, dass Europa die Hauptlast dieser Völkerwanderung übernehmen ­solle. Doch Europa gefährdet seine Stabilität und Identität, wenn es duldet, dass diese Entwicklung unkontrolliert fortschreitet. Damit das nicht geschieht, müssen wir uns den Post­modernisten entgegenstellen, die Redefreiheit garantieren und eine verantwortungsethische Analyse der Lage vornehmen, die Europa als «Insel der Freiheit in einem Ozean der Gewaltherrschaft», wie Horkheimer es nennt, verpflichtet ist.

Ist Deutschland ein failed state?
In traditionellen Einwanderungsländern wie den USA, Kanada und Australien besteht der Staat auf der völligen Kontrolle der Einwanderung und unterwirft diesen Prozess strikten ­Regeln. Die illegale Migration in Europa ist genau das Gegenteil davon. Bei dieser unkontrollierten und naturwüchsigen Zuwanderung treten kriminelle Schleuserbanden an die Stelle des Rechtsstaates. Deutschland hat seit August 2015 die Kontrolle über seine Grenzen aufgegeben. Parallel zu diesem Chaos wird ein Pro­pa­gandakrieg geführt, unter anderem mit ge­stellten Bildern von Kindern und Frauen, um jegliche Kritik als inhuman abzustempeln. Hierbei ist es empörend, zu sehen, wie Meinungsmacher die kriminellen Schleuser als Retter oder gar als Helden zelebrieren. Schleuser werden mit jenen verglichen, die während des Kalten Krieges Menschen aus ­Osteuropa vor dem Kommunismus in die Freiheit des Westens retteten. Nach Berichten von Sicherheitsexperten betragen die Einkünfte dieser Banden rund 56 Milliarden Euro pro Jahr. Diese Zahl übertrifft die Einnahmen aus Drogenhandel und Prostitution bei weitem. Es trifft zu, dass Europa demografische Defizite hat und Einwanderer benötigt. Hans-Werner Sinn vom Ifo-Institut hat in einem Interview mit dem Berliner Tagesspiegel jedoch darauf hingewiesen, dass ein Gros der Zuwanderer Analphabeten beziehungs­weise nicht oder nur schlecht ausgebildet sind, weshalb sie langfristig vom Sozialstaat leben werden – oder wie Sinn es ausdrückte: «Der ­Sozialstaat wird lädiert.» Er beziffert die Sozial­kosten dieser Million Migranten pro Jahr mit 21 Milliarden Euro. Europa ist reich und kann damit leben. Das ­eigentliche Problem ist, dass die heutige Migration nicht vom Rechtsstaat, sondern von kriminellen Banden kontrolliert wird. Es ist ein Fakt, dass nicht die Menschen nach Europa kommen, die als Arbeitskräfte benötigt werden. Unter den Migranten befinden sich ­zudem Krimi­nelle und Terroristen, die die ­Sicherheit Europas gefährden. An den Terror­an­schlägen in ­Paris vom November waren zwei Dschihadisten mit syrischen Pässen beteiligt, die in Griechenland registriert worden waren.

Wenn europäische Politiker wie die Bundeskanzlerin wiederholen, dass die von ihnen regierten Staaten die Grenzen nicht kontrollieren können, kann ich als Professor für Internationale Beziehungen nur staunen. Ich habe vierzig Jahre lang meinen Studenten auf vier Kontinenten beigebracht, dass ein Staat durch die ­Fähigkeit, seine Souveränität zu bewahren, ­definiert wird. Andernfalls gilt er als failed state. Es stellt sich die Frage, ob die Bundesrepublik ­unter Merkel ein failed state geworden ist. Die Zahl der illegalen Migranten von 1,5 Millionen wird zudem durch die Familienzusammenführung vervielfacht. Das ist eine gesellschaftliche Realität. In Deutschland täuschen die Medien ihre Rezipienten mit der ­Behauptung, die Flüchtlinge aus Syrien seien mehrheitlich Ärzte, Ingenieure beziehungsweise hochgebildete Akademiker. Ich habe vielmehr ungebildete Bauern und Jugendliche mit Gewaltneigung gesehen. Kurz: Die illegale Migration in ihrer nackten Realität erschüttert die Statik des Gemeinwesens aller europäischen Demokratien.

Ethnische Armut
Mein zweites Thema ist die ethnische Armut. Auch ich finde den Kampf gegen die Armut ­ehrenvoll – aber eine verantwortungsethische Politik darf mit utopischen Vorstellungen wie der «Abschaffung der Armut» nicht verwechselt werden. Es gibt unterschiedliche gesellschaftliche Stufen der Armut. In Europa gelten Sozialhilfeempfänger als arm. Doch die hiesige Sozialhilfe ist oft höher als ein Mittelklasseeinkommen in den Herkunftsländern der Migranten. Der damalige Präsident Bill Clinton ­hatte während seiner Amtszeit eine Sozialhilfe­reform durchgeführt mit der Begründung, ­Sozialhilfe sei eine Hilfe in Not und kein Dauerzustand. Ein Grossteil der Armutsflüchtlinge in Europa bleiben dauerhaft Sozialhilfeempfänger. Sie bilden eine soziale Unterklasse, die durch ihre Herkunft definiert wird. Diese ethnische Bestimmung ist sozialer Sprengstoff. Das klassische Beispiel hierfür sind die Ban­lieues von Paris, die fast ausschliesslich von muslimischen Nord- und Westafrikanern bewohnt werden. Der britische Soziologe Anthony Giddens hat für diesen Zustand den Begriff «ethnische Armut» geprägt, um die ­soziale Realität bestimmter Minderheiten begrifflich zu erfassen. Aus langjähriger Forschung weiss ich, dass die muslimischen Armen die Schuld für ihre Misere in der Spannung zwischen Muslimen und «Ungläubigen» suchen, mit dem Resultat, dass sie nicht integrierbar sind – aber anfällig für Kriminalität und Extremismus.

Islamische Enklaven
Ethnische Armut findet ihre reale soziale Entsprechung in europäischen Grossstädten in «Parallelgesellschaften», ein Begriff, den ich in meiner Forschung über Migration in die deutsche Sprache eingeführt habe. Der amerikanische Islamwissenschaftler John Kelsay hat solche Gesellschaften, die in Europa existieren, aber nicht dazugehören, als Enklaven bezeichnet. Empirisch hat der Franzose Gilles Kepel diese «banlieues de ­l’Islam» am Pariser Beispiel untersucht. Es gibt sie indes nicht nur in Paris, sondern auch in Brüssel, ­London, Berlin, Köln.

Alle drei Gefahren – die unkontrollierte illegale Migration, die ethnische Armut und die Gettobildung – materialisieren sich in solchen Parallelgesellschaften. Historisch liessen sich die Banlieues von Paris und vergleichbare ­Parallelgesellschaften in Grossbritannien als Folge der Kolonialzeit einstufen. Gesellschaftspolitisch werden sie wahrscheinlich niemals ­behoben werden können. Wenn nun in ­unserer Zeit, wie seit 2015, eine unkontrollierte und ­illegale, millionenstarke Zuwanderung nach Europa stattfindet, dann werden vergleichbare Parallelgesellschaften überall entstehen, auch in europäischen Ländern ohne Kolonialvergangenheit, wie zum Beispiel in Schweden. Ich ­wage die Prognose, dass eine ungehemmte ­Ausbreitung der Parallelgesellschaften in Europa den Zerstörungsprozess des Gemeinwesens einleitet. Osteuropäische Länder, die dieses Schicksal nicht hinnehmen wollen, werden in westlichen Medien mangelnder Solidarität bezichtigt. Es ist beängstigend, wie Deutschland in diesem Kontext einen moralischen Imperialismus praktiziert, der sogar mit wirtschaft­lichen Sanktionen verbunden wird. Ich bin als Fremder in Europa geschützt vor dem Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit. Ich lebe und lehre seit 1973 in der Universitätsstadt Göttingen. Seit 2015 ist Göttingen nicht mehr die Stadt, die ich von früher kannte. Nicht mehr die flanierenden Studenten prägen das Gesicht der Stadt, sondern Armutsflüchtlinge, bärtige Islamisten mit ihren uniformierten Kopftuchfrauen sowie Jugendgruppen aus arabischen Ländern inklusive Eritreas. Ich frage mich, ob Europa diese Zerrüttung seines Gemeinwesens als Perspek­tive hinnehmen muss. Um mich vor dem Vorwurf zu schützen, Vorurteile gegen Kopftuchfrauen zu haben, zitiere ich aus dem Buch meiner türkisch-islamischen Kollegin Nilüfer Göle über Schleier: «Die zeitgenössische Verschleierung der Frauen dient der Unterstreichung, dass die Grenzen zwischen der isla­mischen und der westlichen Zivilisation unüberwindbar sind.» Das muslimische Kopftuch ist das Emblem der Parallelgesellschaft.

Europa und die 60 Millionen Flüchtlinge
Wird Europa nach Merkels Parole «Wir schaffen das» weiter so handeln? Wie wird es mit ­
sechzig Millionen fertig werden? Kann Europa sein demokratisches Gemeinwesen aufrecht­erhalten? Es fällt auf, dass die politischen In­stanzen und die Medien die globale Flüchtlings­krise schicksalhaft hinnehmen und postulieren, dass Europa kraft seines Wohlstandes die Hauptlast der globalen Flüchtlingskrise tragen solle. Die USA haben noch nicht einmal 10 000 Syrer aufgenommen, die reichen arabischen Golfstaaten haben gar keine auf­genommen. Warum ­Europa? Die USA halten Europa moralische Vorträge, dabei könnte man bösartig ­sagen, dass Europa die USA auf Schadenersatz verklagen könnte – schliesslich sind die von den USA ausgelösten Nahostkriege eine der Haupt­ursachen der Flüchtlingskrise.

Als Nichteuropäer, der von seinem jüdisch-­europäischen Lehrer Max Horkheimer gelernt hat, sehe ich seit 2015 ein anderes Europa auf mich zukommen. Ich werde ­wütend, wenn Gesinnungsethiker solche Sorgen mit dem Vorwurf der Rechtsradikalität abtun. Als Syrer leide ich mit meinem Volk und danke Europa für die Aufnahme der Kriegsflüchtlinge. Aber weder sehe ich einen Fortschritt noch einen Humanismus darin, wenn Jugendbanden von Damaskus und Aleppo als No-Future-Generation nach Europa kommen.

Erheblicher als die Sicherheitsprobleme und die Kriminalität sind indes die Folgen der entstehenden Parallelgesellschaften. Sie und ihre ethnische Armut sind nicht nur eine Über­lastung – Muslime der Parallelgesellschaften pflegen auch ein anderes Narrativ für die Zukunft und Identität Europas. Mich erinnern die Debatten deutscher Politiker über Obergrenzen der Zuwanderung an die Geschichte von ­Byzanz. Während dort im Jahr 1453 christliche Mönche über religiöse Formeln diskutierten, belagerte ein islamisch-osmanisches Heer die Stadt und nahm diese schliesslich ein. Die ­islamischen Krieger haben Byzanz in Istanbul verwandelt. Heute diskutieren europäische Poli­tiker über Obergrenzen für Flüchtlinge und deren Verteilung. Sie übersehen dabei die Zahl von rund sechzig Millionen Flüchtlingen, die vor den Toren Europas warten. Das ist Auf­klärung und nicht Panikmache. Muslime nennen ­solche wertlosen Debatten im Rückblick auf den Fall Konstantinopels «byzantinisches Geschwätz».

Der Ursprung der Formel «Islamisierung ­Europas» geht nicht auf die fremdenfeindliche Propaganda der deutschen Pegida-Bewegung zurück. Der Begriff bringt die islamische Utopie zum Ausdruck, dass die Menschheit unter dem Banner des Islam zu vereinigen sei. Der von Saudi-Arabien dominierte arabische Weltkongress beschloss im Juli 1993 in Kairo, die in Europa lebenden Muslime im Rahmen einer neuen Strategie der «Da’wa» («Ruf zum Islam») zur Verbreitung des Islam zu mobilisieren. Das ist das Narrativ der islamischen Parallelgesellschaften, die bisher türkisch waren und heute um syrische, afghanische und irakische Migranten erweitert werden.

Bereits 1998 ging ich ­diesem Thema in ­meinem Buch «Europa ohne Identität?» nach. Heute, knapp zwei Jahr­zehnte nach dessen ­Erscheinen, sehe ich mich bestätigt. Ein Europa der Flüchtlingslager und Parallelgesellschaften kann keine Identität mehr haben. Es ist jedoch noch nicht zu spät, den Trend zu stoppen – wenn die Europäer dies wirklich wollen.