-„Streitpunkt Abschiebung – Wer soll zurück?“, phoenix Runde 21.02.2017
Das Recht auf Asyl, der Schutz vor Krieg, Verfolgung und Diskriminierung sind ein hohes Gut in Deutschland. Abgelehnte Asylbewerber, Gefährder und Identitätsschwindler sollen dagegen möglichst schnell wieder ausreisen. In der Praxis funktioniert dies allerdings eher schlecht als recht: Einige Heimatländer weigern sich, ihre Bürger zurückzunehmen, und ob Länder wie Afghanistan oder der Irak als sichere Herkunftsländer betrachtet werden können, ist heiß umstritten. „Wer vollziehbar ausreisepflichtig ist, der muss unser Land auch verlassen“, sagt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Nur mit klaren Regeln bleibe die Akzeptanz für Zuwanderung. Wie soll sie aussehen, die neue „Rückkehrpolitik“? Warum scheitern viele Abschiebungsverfahren? Was bringen Rücknahmeabkommen, Ausreisezentren, wann ist ein Herkunftsstaat „sicher“?
Anke Plättner diskutiert u.a. mit:
– Ansgar Heveling (Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, CDU) – Prof. Ulrike Kostka (Direktorin des Caritasverbandes Berlin und Professorin an der Universität Münster) – Jörg Radek (Polizeihauptkommissar und stellv. Bundesvorsitzender der GdP) – Bascha Mika (Chefredakteurin Frankfurter Rundschau)
Arbeitsgruppe FLUCHT + MENSCHENRECHTE 